Flurbereinigung und Wiederaufbau

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Im Zeitraum von 1950 bis heute ist die Mechanisierung des Weinbaues derart intensiv wie nie in der Jahrtausend alten Geschichte des Weinbaues vorangetrieben worden. Von der tierischen Zugkraft zum Allradschlepper, vom Rebensetzen mit dem Karst zur vollautomatischen Pflanzung mit dem Laserstrahl und von der Handlese zum Traubenvollernter. Mechanisierung und Rationalisierung werden durch Flurbereinigung erst ermöglicht.

Ziele der Flurbereinigung

Primäres Ziel der Weinbergsflurbereinigung ist die Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen im Weinbau. Durch die Verfahren wird die weinbauliche Nutzung auch unter schwierigeren topografischen Bedingungen nachhaltig gesichert und damit ein Beitrag zum Erhalt der historischen Kulturlandschaft geleistet. Ein Flurbereinigungsverfahren ausschließlich auf die Verbesserungen der Bewirtschaftungsbedingungen zu reduzieren, wäre verfehlt. Im Sinne eines integralen Planungsansatzes werden die verschiedensten Maßnahmen kombiniert. Ein Beispiel ist das Flächenmanagement für Anlagen zur Förderung des Tourismus. Früh haben die Römer in der Region ihre Spuren hinterlassen. So werden häufig in Weinbergsflurbereinigungsverfahren Reste römischer Gutshäuser gefunden. In mehreren Verfahren wurden hier die Flächenausweisungen vorgenommen als Grundlage für die Möglichkeit der Darstellung der Antike in der Region. Die erlebbare Landschaft entlang der Deutschen Weinstraße ist fast ausschließlich ein durch Bodenordnung gestaltetes Landschaftsbild. Neben den "Rebenmeer" zeichnet es sich durch ein Vielzahl von Strukturen aus, die im Rahmen der Bodenordnungsverfahren angelegt wurden und Raum für Flora und Fauna bieten. Untersuchungen in verschiedenen Verfahren haben belegt, dass die Artenvielfalt nach der Bodenordnung sogar zugenommen hat. Mit dazu beigetragen hat unter anderem, dass in den Bodenordnungsverfahren in den letzten Jahrzehnten die Gewässer, die sich in einem naturfernen Zustand befanden, renaturiert werden konnten. Mit durchschnittlich 643 mm Niederschlag im Jahr gehört die Region nicht zu den niederschlagsreichsten in Deutschland. Geprägt ist die Niederschlagssituation jedoch durch sommerliche Starkregen, in denen u.U. bis zu 50 mm innerhalb einer Stunde fallen können. Das Schadensrisiko wird regelmäßig, oft in enger Kooperation mit den Kommunen, durch geeignete Schutzmaßnahmen, wesentlich verringert.

Informationen zum Ablauf der Flurbereinigung und die Ergebnisse aktueller Flurbereinigungen werden zeitnah ergänzt.

Flurbereinigungsbeschluss

Der Flurbereinigungsbeschluss ist die Anordnung der Flurbereinigung durch die Flurbereinigungsbehörde und Feststellung des Flurbereinigungsgebietes in der Form eines Verwaltungsaktes, wenn eine Flurbereinigung für erforderlich und das Interesse der Beteiligten für gegeben gehalten wird. Mit dem Flurbereinigungsbeschluss entsteht die Teilnehmergemeinschaft als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Vor der Anordnung sind die voraussichtlich beteiligten Grundeigentümer, Behörden, Organisationen und Fachstellen zu hören bzw. zu unterrichten. Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes dürfen auf den betroffenen Grundstücken nur der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zuzuordnende Änderungen vorgenommen werden. Wesentliche Bestandteile (z.B. bauliche Anlagen, Bäume) oder Strukturen (z.B. Terrassen) dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder entfernt werden.

Flurbereinigungsbehörde

Die Flurbereinigungsbehörden sind die von den jeweiligen Bundesländern für die Leitung und Durchführung der Flurbereinigung bestimmten Fachbehörden.
In Rheinland-Pfalz:

  • Oberste Landesbehörde: MWVLW (Leitung und Verwaltung)
  • Obere Flurbereinigungsbehörde: zustd. Bezirksregierung (Planfeststellung und Aufsicht)
  • Flurbereinigungsbehörde: zustd. Kulturamt (Durchführung des Verfahrens).

Flurbereinigungsgebiet

Das Flurbereinigungsgebiet entsteht durch die räumliche Abgrenzung eines Flurbereinigungsverfahrens, die so zu bemessen ist, dass der Zweck der Flurbereinigung möglichst vollständig erreicht werden kann. Das Flurbereinigungsgebiet kann eine oder mehrere Gemeinden oder deren Teile umfassen. Alle innerhalb gelegenen Grundstücke sind dem Verfahren unterworfen, insoweit kein ausdrücklicher Ausschluss vorliegt. Von dem Flurbereinigungsgebiet können Teilgebiete abgetrennt und als rechtlich selbstständige Verfahren zeitlich unabhängig voneinander weitergeführt und abgeschlossen werden. Bei Rebflurbereinigungen hat sich die enge Abstimmung mit dem Aufbauplan und den jeweiligen Aufbauabschnitten der Aufbaugemeinschaften bewährt.

Flurbereinigungsplan

Im Flurbereinigungsplan werden die Ergebnisse eines Flurbereinigungsverfahrens zusammengefaßt. Der Flurbereinigungsplan ist ein Verwaltungsakt der Flurbereinigungsbehörde und bedarf der Genehmigung durch die obere Flurbereinigungbehörde.
Es ist ein Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit rechtsverbindlicher Regelung von Eigentum, Unterhaltung, Gebrauch und Nutzung. Er beinhaltet eine Nachweisung über die alten Grundstücke und Berechtigungen der Beteiligten und deren Abfindungen in der Neuzuteilung. Des weiteren regelt er sonstige Rechtsverhältnisse, wie z.B. Beitragsleistungen, Landabzug, etc.
Vor der Aufstellung des Flurbereinigungsplans sind die Teilnehmer über ihre Wünsche für die Abfindung zu hören (Planwunschtermin). Die Teilnehmer erhalten einen Auszug des Flurbereinigungsplans mit Nachweis über die neuen Grundstücke nach Fläche und Wert (Abfindungsnachweis). Die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans an die Beteiligten erfolgt in einem Anhörungstermin. Der Flurbereinigungsplan erlangt Rechtskraft durch die Ausführungsanordnung, mit welcher der vorgesehene neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen tritt.

Einzelnachweise


Literaturverzeichnis

  • Hausmann, G. (2014): Flurbereinigung und Wiederaufbau. Abteilung Ländliche Bodenordnung, Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz, Neustadt an der Weinstraße.
  • Schumann, F. (1998): Weinbaulexikon. Meininger Verlag GmbH, Neustadt an der Weinstraße: 294 Seiten, ISBN 3-87524-131-2.